Sonntag, 1. Mai 2016

Finanziert meine Bank Rüstungsgeschäfte?



Mit ihrer jetzt vorgestellten Studie „Die Waffen meiner Bank“ haben die Menschenrechtsorganisationen Facing Finance und urgewald Recherchen zu den deutschen Geldgebern relevanter Rüstungshersteller vorgelegt. Untersucht wurden deutsche Banken und ihre Finanzbeziehungen der letzten drei Jahre zu wichtigen globalen und nationalen Rüstungsfirmen. Die Broschüre vergleicht zudem die Bankenrichtlinien für den Rüstungssektor und analysiert Waffeninvestitionen der gängigsten Fonds deutscher Sparer. Die   Studie erklärt, wie Waffenlieferungen in Konfliktzonen nicht nur zur Ausrüstung involvierter Staaten beitragen, sondern zu Toten und Verletzten sowie Armut, Flucht und Vertreibung führen. Durch regelmäßige Kredite für die Rüstungsindustrie forcieren Banken diesen Prozess. Beliebter Kunde deutscher Banken ist z.B. der ThyssenKrupp-Konzern, einer der weltweit größten U-Boot-Exporteure. Auch Rheinmetall und seine Umgehungsstrategie deutscher Rüstungsexportgesetze findet offensichtlich großen Anklang bei deutschen Banken. Kritik an mangelnder Transparenz Facing Finance und  urgewald kritisieren vage Selbstverpflichtungen der Banken und mangelnde Transparenz.

Bisherige Maßnahmen nicht ausreichend

Umfragen zeigen, dass Bundesbürger mehrheitlich Rüstungsgeschäfte ihrer Banken ablehnen. „Die Kunden haben das Recht zu erfahren, in welche Geschäftszweige und in welche Firmen ihr Geld angelegt wird – vor allem, wenn es um so kontroverse Branchen wie die Rüstungsindustrie geht“, sagt Thomas Küchenmeister, geschäftsführender Vorstand von Facing Finance. Zu einem Großteil der untersuchten Firmen unterhalten folgende Banken Geschäftsbeziehungen: die Deutsche Bank (Volumen: 1,47 Milliarden Euro), die Commerzbank (1,24 Milliarden Euro), die HypoVereinsbank/UniCredit (1,23 Milliarden Euro) und die Bayerische Landesbank (656 Millionen Euro). „Viele deutsche Großbanken haben aus Angst um ihre Reputation zuletzt Richtlinien für den Rüstungssektor verabschiedet, etwa zum Thema Streumunition. Der Praxischeck belegt: Das reicht nicht. Rüstungsgeschäfte in Konfliktregionen oder Atomwaffenhersteller etwa finanzieren sie weiterhin“, sagt Barbara Happe, urgewald-Bankenreferentin. Die Geldinstitute, so die Studie, können als Geldgeber und Anteilseigner erheblichen Einfluss auf die Rüstungsindustrie ausüben. Bisher ließen sich jedoch nur vereinzelt vor allem Nischenbanken identifizieren, die Rüstungsunternehmen konsequent meiden.
Quelle: UD/PM